Was ist Hochschulpolitik?

StuPa-Wahl: Wozu soll das gut sein?

Im Januar findet alljährig die StuPa-Wahl statt. Eine Woche lang bemühen sich zahlreiche Hochschullisten um die Wählergunst. Dem unbefangenen Wähler wollen wir an dieser Stelle einen kleinen Einblick geben, worum es bei den StuPa-Wahlen geht.

Ein kleines Schaubild zeigt vereinfacht dargestellt die verschieden Selbstverwaltungsorganisationen an der RUB, die aus rechtlichen Gründen zu ihrer Legitimation regelmäßig ein Wählervotum benötigen:

Schaubild 1

Wir wollen uns links im Schaubild auf die studentischen Organisationen „AStA“ (AllgemeinerStudierendenAusschuss) und „StuPa“ (StudierendenParlament) konzentrieren.

Die 35 Abgeordneten des StuPa benötigen Deine Stimme um Mitglied im StuPa werden zu dürfen.

Dazu organisieren sich alle Abgeordneten in Hochschullisten. In diesem Jahr kandidieren 12 Hochschullisten und Du kannst aus 433 KandidatInnen Dein Mitglied für das StuPa wählen.

Ein StuPa setzt sich also nach der Wahl zusammen aus vielen Abgeordneten zum Teil unterschiedlich politisch ausgerichteter Hochschullisten, die im Laufe der Legislaturperiode verschiedenen Aufgaben nachkommen. Zur Arbeitserleichterung untergliedert sich das StuPa je nach Aufgabenbereich in verschiedene Ausschüsse.

Besonders hervorzuheben ist, dass sich die Abgeordneten der verschiedenen Hochschullisten in der Regel zur sog. AStA-Koalition zusammenschließen:

Für besonders stabile politische Verhältnisse ist es optimal, wenn mind. 18 Abgeordnete die AStA-Koalition bilden, die sich durch einen Koalitionsvertrag darauf verständigt haben, gemeinsam den AStA für ein Jahr zu bilden. Diese mind. 18 Abgeordneten können dann die wichtigen politischen Entscheidungen, auch gegen den Willen der Opposition treffen.

Die kurze Legislaturperiode hat sich aus der Erfahrung ergeben, da durch das schwere Studium an der RUB vermutet wird das ein Abgeordneter nur ein Jahr seiner Tätigkeit vernünftig nachkommen wird.

In diesem Modell bilden dann die übrigen Abgeordneten der nicht AStA-Koalition die Opposition.

Wichtige Aufgabenbereiche des StuPa sind:

  • Budgetrecht: Die Abgeordneten entscheiden über den AStA-Haushaltsplan und die Höhe der Beiträge, die Du zur Aufgabenerfüllung bei der Rückmeldung bezahlst. Das StuPA stimmt also über Vorschläge, Finanzierung und politische Vorhaben des AStA’s planerisch ab.
  • AStA-Konstituierung: Wahl des AStA-Vorsitzenden,
    • Abstimmung über den Finanzreferenten und über die anderen stellv. AStA-Vorsitzenden auf Vorschlag des AStA-Vorsitzenden,
    • auf Vorschlag des AStA-Vorsitzenden: Bestätigung der Benennung- oder Entlassung der übrigen AStA-Referenten
  • Wahl des StuPa-Sprechers
  • Einrichtung von Ausschüssen zur Aufgabenerfüllung, Ladung und Befragung von allen AStA-Mitgliedern möglich
  • Beschluss von rechtlichen Regelungen innerhalb der Selbstverwaltungskompetenz der Studierendenschaft: Beispielsweise Satzung der Studierendenschaft

Nun wollen wir uns dem oben schon oft erwähnten AStA zuwenden:

Der AStA ist die für ein Jahr vom Studierendenparlament gewählte fakultätsübergreifende Studierendenvertretung. Die Mitglieder des AStA sind meistens Mitglieder der oben beschriebenen AStA-Koalition.

Der AStA gliedert sich in verschiedene Referate- und Aufgabenbereiche, die jeweils eine andere Schwerpunktsetzung haben.

Der AStA hat einen Vorstand, der sich rechtlich dadurch kennzeichnet, dass dem Vorsitzenden des AStA oder dem Finanzreferenten des AStA große rechtliche und politische Verantwortung zukommt oder die stellv. Vorsitzenden zum Teil großen Einfluss haben auf die Arbeitsweise der Referate.

Der AStA entscheidet über die Verwendung der durch den Haushaltsplan zugewiesenen Gelder.

Daneben unterhält der AStA eigene Wirtschaftsbetriebe, fördert studentische Initiativen und bietet Rechts- und Sozialberatung an.

Gebildet wurde der AStA des 45. und 46. StuPa durch die vier Hochschullisten Jusos, NAWI, GEWI und IL, die über folgende Sitze im StPa im Jahre 2013 verfügen:

Schaubild 2(alternativ)

Über die Politik der vielen Hochschullisten kannst Du Dich am besten in der Wahlwoche an den vielen Wahlkampfständen informieren, bei dem Du auch Gelegenheit hast mit den Kandidaten persönlich zu reden. Daneben haben viele Hochschullisten Infos im Internet.

Wir wollen an dieser Stelle nur auf die Erfolge der NAWI hinweisen:

Gegründet wurden wir im Jahre 2008 in der N-Reihe von Mathematik- und Chemiestudenten und bis heute ist es uns gelungen neue aktive Mitglieder auf dem gesamten Campus zu werben, die mit uns gemeinsam zur StuPA Wahl antreten und dem zweiten Jahr in Folge erfolgreich den AStA mit uns bilden:

Schaubild 3

Durch die vielen Stimmen (Jahre 2012 und 2013: 7 StuPA Sitze) und den vielen aktiven Mitgliedern ist es uns im Jahre 2012 erstmalig gelungen, dass der Vorsitzende des 45. AStA ein NAWI-Mitglied war. Wir konnten im Jahre 2012 Vorsitzenden und Finanzreferenten stellen und auch die von uns geprägte AStA-Koalition zeichnet sich durch viele Erfolge aus:

Schaubild 4

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